Regierung

Eine Regierung ist eine Gruppe von Menschen. Sie trifft wichtige Entscheidungen für alle Einwohner in einem Staat. Dabei helfen ihr die Beamten und Staatsangestellten, die als Verwaltung des Staates die Gesetze des Parlaments und die Anordnungen der Regierung ausführen.

Wer zur Regierung gehört, das ist von Land zu Land anders. Oft ist es die Volksvertretung, das Parlament also, das die Regierung wählt. In manchen Staaten bestimmt das Staatsoberhaupt, zum Beispiel ein König oder Präsident, wer in der Regierung sitzt. In anderen Staaten gehört das Staatsoberhaupt selbst zur Regierung und sucht sich die anderen Regierungsmitglieder aus. In vielen Staaten kann eine Regierung auch wieder abgesetzt werden. Wenn die Volksvertretung oder das Staatsoberhaupt mit der Regierung unzufrieden ist, dann kommt es zu einer neuen. Das nennt man einen Regierungswechsel.

Wer gehört zu einer Regierung?

In vielen Staaten besteht eine Regierung aus einem Regierungschef und sonstigen Regierungsmitgliedern. Häufig heißen die Regierungsmitglieder Minister. Ein Minister war früher ein wichtiger Diener des Königs. Heute sind es Beamte, die vom Staat bezahlt werden wie andere Beamte auch.

Es gibt verschiedene Namen (oder Titel) für den Regierungschef:

• In ganz vielen Staaten heißen sie Ministerpräsident, auch in den meisten deutschen Bundesländern.
• In Deutschland und Österreich heißt es Bundeskanzler.
• Andere Länder nennen ihn Erster Minister oder Premierminister.
• Wenn das Staatsoberhaupt Regierungschef ist, dann ist es normalerweise der Präsident, wie in den USA.

Je nach Staat gibt es auch noch stellvertretende Minister, die Vizeminister oder Staatssekretär heißen. In manchen Staaten sagt man, dass auch sie Teil der Regierung sind. Wenn dann trotzdem manchmal nur die Minister zusammensitzen und etwas entscheiden, dann ist das der Ministerrat. In Deutschland und Österreich ist es ganz einfach: Nur Bundeskanzler und Bundesminister sind die Bundesregierung, nicht auch noch die Staatssekretäre.

Wie kommt eine Regierung zu ihren Entscheidungen?

Normalerweise soll eine Regierung etwas gemeinsam entscheiden, denn dazu hat man ja eine Regierung und nicht einfach einen einzigen Chef. Über viele Dinge streiten sich die Minister gar nicht, und alle sagen zu einem Vorschlag Ja. Das kommt daher, dass viele Vorschläge lange vorbereitet worden sind, bevor man darüber entscheidet. Manchmal sind die Minister sich aber nicht einig. Dann stimmen sie ab, und welcher Vorschlag die meisten Minister hinter sich hat, wird dann die Entscheidung der Regierung.

In manchen Ländern hat letztlich der Regierungschef das Sagen. In den USA zum Beispiel ist der Präsident der Regierungschef und sucht sich seine Minister ganz allein aus. Er entscheidet auch, was getan wird. Allerdings wird ein guter Präsident immer versuchen, dass die Minister seine Vorschläge gut finden. Wenn er immer nur allein bestimmen will, dann werden Minister wütend und verlassen von sich aus die Regierung. Das Volk findet das meistens nicht gut und wählt den Präsident vielleicht nicht noch einmal.

Wenn in einem Staat eine kleine Gruppe oder nur ein Einzelner das Sagen hat, nennt man das eine Diktatur. Was darf die Regierung in einer Diktatur? Das kann auch sehr unterschiedlich sein. Manchmal ist die Regierung selbst der Diktator, also der Alleinherrscher. Oder aber der Diktator sitzt selbst nicht in der Regierung, gibt aber der Regierung Befehle. Das kann ein Präsident oder der Chef der Armee sein, der in Wirklichkeit alle Macht hat.

Wie wird die Macht der Regierung kontrolliert?

Oft müssen in den Regierungen, die aus einem Chef und einer Gruppe von Ministern bestehen, die Entscheidungen durch Abstimmung fallen. Und wenn ein Beschluss eine Mehrheit gefunden hat, muss er meist erst der Volksvertretung als Gesetz zum Beschluss vorgelegt werden, bevor er als genehmigtes Gesetz ausgeführt werden kann (es heißt dann "verabschiedet" und wird im Gesetzblatt gedruckt, damit es jeder lesen kann).

Die Regierungschefs werden also von den Ministern, dem Parlament und vom Volk der Wähler kontrolliert, wenn es an der Politik interessiert ist und die Berichte über die Regierung verfolgt.

Und auf dieses Wählervolk achten besonders die Parteien, deren Mitglieder am Ende Regierungsämter bekommen, also Minister werden wollen. In einem Land mit Gewaltenteilung kann also ein Regierungschef nicht zum Diktator werden oder sich selbst zum König ernennen.

Das Wissen über die Regierung vermitteln die Zeitungen, der Rundfunk, das Fernsehen und das Internet, die sogenannte vierte Macht im Staat ist die öffentliche Meinung, die auf die Wähler wirkt und bewirkt, dass die Regierungen und deren Chef es nicht wagen, gegen Recht und Gesetz zu verstoßen. Denn auch sie können vor Gericht gestellt und verurteilt werden.

In einem politischen System mit Gewaltenteilung (= demokratische Verfassung) bezeichnet man die Regierung als die ausführende Gewalt im Unterschied zur gesetzgebenden Gewalt, die die Gesetze beschließt, und zur richterlichen Gewalt, die die Einhaltung der Gesetze überprüft. Eine Regierung kann also nur den Staat leiten und Gesetze ausführen, aber keine selbst machen. Sie wird durch die Volksvertretung eingesetzt und kontrolliert und muss sich - wie jeder andere Bürger auch - bei Gesetzesverstößen vor den Gerichten verantworten.