Regierung

Eine Regierung ist eine Gruppe von Menschen. Sie trifft wichtige Entscheidungen für alle Einwohner in einem Staat. Dabei helfen ihr die Beamten und Staatsangestellten, die als Verwaltung des Staates die Gesetze des Parlaments und die Anordnungen der Regierung ausführen.

Die Regierung wird meist nur für einige Jahre bestimmt und muss sich vor der Volksvertretung (Parlament) verantworten. Wenn sie dort keine Mehrheit mehr besitzt, die ihr vertraut, wird sie durch eine andere Regierung ersetzt. Meist muss dafür das Volk eine neue Vertretung (Abgeordnete) wählen, die sich mit Mehrheit auf eine neue Regierung einigen kann.

Wie heißen die Chefs der Regierung?

Es gibt verschiedene Namen (oder Titel) für die Regierungschefs:

• Präsident, so heißt der mächtige Regierungschef der USA (der Chef des Bezirks Oberbayern heißt Regierungspräsident, der hat aber fast keine Macht!).
• Bundeskanzler gibt es in Deutschland und Österreich.
• Premierminister heißt der Regierungschef von Großbritannien und in anderen Ländern.
• Ministerpräsident heißen die Chefs in den meisten deutschen Bundesländern, in Hamburg und Bremen heißen sie aber Regierende Bürgermeister.
• Die Regierung in Städten und Gemeinden wird durch die Bürgermeister und Oberbürgermeister ausgeübt.
• In Landkreisen heißen die Chefs Landrat.

Alle diese Chefs können natürlich auch Frauen sein. Deutschlands Bundeskanzler ist eine Frau, also gibt es nun den Titel Bundeskanzlerin.

Regieren diese Chefs allein?

Es gibt solche Fälle, dann nennt man die Alleinregierung Diktatur. Vor allem heißt sie so, wenn keine Volksvertretung einen solchen Chef kontrollieren oder absetzen kann, weil er die Soldaten hinter sich hat, die notfalls für ihn kämpfen. Ein Diktator kann auch formell, z.B. nach Wahlen, eingesetzt werden, oft kommt er aber auch durch Gewalt an die Macht. dann ist er der Chef eine Militärdiktatur.

In besonderen Fällen wie zum Beispiel in den USA ist das Staatsoberhaupt zugleich Regierungschef und hat eine besonders starke Stellung als Chef.

In alter Zeit gab es Kaiser, Könige und Fürsten, die als Alleinherrscher alles bestimmten und auch allein regierten, aber das ist in einer Demokratie mit Gewaltenteilung nicht mehr möglich. Die Macht des Königs wurde früher meistens vererbt, auch wenn der Nachfolger unfähig zum Regieren war.

In demokratischen Ländern wird die Regierung meist vom Parlament gewählt und in ihren Entscheidungen kontrolliert. Sie kann aber auch vom Staatsoberhaupt ernannt oder direkt vom Staatsoberhaupt, z.B. einem König oder einem Diktator, allein ausgeübt werden. Ein solcher Alleinherrscher braucht dann auch Helfer, aber die haben nur zu gehorchen.

Die meisten heutigen Regierungschefs haben als leitende Mitarbeiter für bestimmte Aufgaben sogenannte Minister. Manchmal heißen sie auch Staatssekretäre (wie in den USA). Die Regierungschefs sind Mitglied einer regierenden Partei, die genau aufpasst, was ihr wichtigstes Parteimitglied macht.

Wenn der Chef Fehler macht, dann leidet die Partei darunter, weil weniger Wähler sie bei der nächsten Wahl wählen. Also achten die Parteimitglieder genau darauf, was er tut und wie die Wähler darauf reagieren. Heutzutage gibt es fast keine wirklich allein regierende Chefs mehr, sie werden so genau kontrolliert und von ihrer Partei beeinflusst, dass sie wenig allein entscheiden können.

Wie wird die Macht der Regierung und des Regierungschefs kontrolliert?

Oft müssen in den Regierungen, die aus einem Chef und einer Gruppe von Ministern bestehen, die Entscheidungen durch Abstimmung fallen. Und wenn ein Beschluss eine Mehrheit gefunden hat, muss er meist erst der Volksvertretung als Gesetz zum Beschluss vorgelegt werden, bevor er als genehmigtes Gesetz ausgeführt werden kann (es heißt dann "verabschiedet" und wird im Gesetzblatt gedruckt, damit es jeder lesen kann).

Die Regierungschefs werden also von den Ministern, dem Parlament und vom Volk der Wähler kontrolliert, wenn es an der Politik interessiert ist und die Berichte über die Regierung verfolgt.

Und auf dieses Wählervolk achten besonders die Parteien, deren Mitglieder am Ende Regierungsämter bekommen, also Minister werden wollen. In einem Land mit Gewaltenteilung kann also ein Regierungschef nicht zum Diktator werden oder sich selbst zum König ernennen.

Das Wissen über die Regierung vermitteln die Zeitungen, der Rundfunk, das Fernsehen und das Internet, die sogenannte vierte Macht im Staat ist die öffentliche Meinung, die auf die Wähler wirkt und bewirkt, dass die Regierungen und deren Chef es nicht wagen, gegen Recht und Gesetz zu verstoßen. Denn auch sie können vor Gericht gestellt und verurteilt werden.

In einem politischen System mit Gewaltenteilung (= demokratische Verfassung) bezeichnet man die Regierung als die ausführende Gewalt im Unterschied zur gesetzgebenden Gewalt, die die Gesetze beschließt, und zur richterlichen Gewalt, die die Einhaltung der Gesetze überprüft. Eine Regierung kann also nur den Staat leiten und Gesetze ausführen, aber keine selbst machen. Sie wird durch die Volksvertretung eingesetzt und kontrolliert und muss sich - wie jeder andere Bürger auch - bei Gesetzesverstößen vor den Gerichten verantworten.

Welche Arten von Regierungen gab es im Laufe der Geschichte?

Im Laufe der Geschichte gab es viele Regierungen und Chefs mit seltsamen Titeln und ganz unterschiedlicher Macht.