Regierung

Nachdem Österreich eine neue Regierung bekommen hat, gibt der Bundespräsident den Ministern die Hand. Rechts steht der Bundespräsident.

Eine Regierung ist eine Gruppe von Menschen. Sie trifft wichtige Entscheidungen für alle Einwohner in einem Staat. Dabei helfen ihr die Beamten und Staatsangestellten, die man die Verwaltung des Staates nennt. Die Verwaltung führt aus, was Parlament und Regierung beschlossen haben. In Deutschland und Österreich heißt die Regierung Bundesregierung, in der Schweiz Bundesrat.

Wer zur Regierung gehört, das ist von Land zu Land anders. Oft ist es die Volksvertretung, das Parlament also, das die Regierung wählt. In manchen Staaten bestimmt das Staatsoberhaupt, zum Beispiel ein König oder Präsident, wer in der Regierung sitzt. In anderen Staaten gehört das Staatsoberhaupt selbst zur Regierung und sucht sich die anderen Regierungsmitglieder aus.

In vielen Staaten kann eine Regierung auch wieder abgesetzt werden. Wenn die Volksvertretung oder das Staatsoberhaupt mit der Regierung unzufrieden ist, dann kommt es zu einer neuen. Das nennt man einen Regierungswechsel.

Wer gehört zu einer Regierung?

Das Bild zeigt wichtige deutsche Politiker im Jahr 2013. Sie haben sich geeinigt, gemeinsam eine Regierung zu bilden.

In vielen Staaten besteht eine Regierung aus einem Regierungschef und sonstigen Regierungsmitgliedern. Häufig heißen die Regierungsmitglieder Minister. Ein Minister war früher ein wichtiger Diener des Königs. Heute sind es Beamte, die vom Staat bezahlt werden wie andere Beamte auch.

Es gibt verschiedene Namen (oder Titel) für den Regierungschef:

• In ganz vielen Staaten heißen sie Ministerpräsident, auch in den meisten deutschen Bundesländern.
• In Deutschland und Österreich heißt es Bundeskanzler.
• Andere Länder nennen ihn Erster Minister oder Premierminister oder Premier, sprich: Prehm-Jeh.
• Wenn das Staatsoberhaupt Regierungschef ist, dann ist es normalerweise der Präsident, wie in den USA.

Je nach Staat gibt es auch noch stellvertretende Minister, die Vizeminister oder Staatssekretär heißen. In manchen Staaten sagt man, dass auch sie Teil der Regierung sind. Wenn dann trotzdem manchmal nur die Minister zusammensitzen und etwas entscheiden, dann ist das der Ministerrat. In Deutschland und Österreich ist es ganz einfach: Nur Bundeskanzler und Bundesminister sind die Bundesregierung, nicht auch noch die Staatssekretäre.

Wie kommt eine Regierung zu ihren Entscheidungen?

Ein Saal im Hotel de Matignon, in Paris. Hier trifft sich die Regierung von Frankreich.

Normalerweise soll eine Regierung etwas gemeinsam entscheiden, denn dazu hat man ja eine Regierung und nicht einfach einen einzigen Chef. Über viele Dinge streiten sich die Minister gar nicht, und alle sagen zu einem Vorschlag Ja. Das kommt daher, dass viele Vorschläge lange vorbereitet worden sind, bevor man darüber entscheidet. Manchmal sind die Minister sich aber nicht einig. Dann stimmen sie ab, und welcher Vorschlag die meisten Minister hinter sich hat, wird dann die Entscheidung der Regierung.

In manchen Ländern hat letztlich der Regierungschef das Sagen. In den USA zum Beispiel ist der Präsident der Regierungschef und sucht sich seine Minister ganz allein aus. Er entscheidet auch, was getan wird. Allerdings wird ein guter Präsident immer versuchen, dass die Minister seine Vorschläge gut finden. Wenn er immer nur allein bestimmen will, dann werden Minister wütend und verlassen von sich aus die Regierung. Das Volk findet das meistens nicht gut und wählt den Präsident vielleicht nicht noch einmal.

Wenn in einem Staat eine kleine Gruppe oder nur ein Einzelner das Sagen hat, nennt man das eine Diktatur. Was darf die Regierung in einer Diktatur? Das kann auch sehr unterschiedlich sein. Manchmal ist die Regierung selbst der Diktator, also der Alleinherrscher. Oder aber der Diktator sitzt selbst nicht in der Regierung, gibt aber der Regierung Befehle. Das kann ein Präsident oder der Chef der Armee sein, der in Wirklichkeit alle Macht hat.

Wer passt auf, dass die Regierung nichts Falsches macht?

Regierungen haben oft viel Macht, und man will nicht, dass sie die Macht für etwas Falsches verwenden. Was die Regierung macht, soll den Menschen im Land helfen, oder zumindest denen, die Hilfe brauchen. Es soll vernünftig sein und auch auf lange Sicht funktionieren. Ein Regierungsmitglied soll zum Beispiel nicht für etwas entscheiden, nur weil es ihm persönlich Geld einbringt.

Aufpassen, also kontrollieren, muss zunächst einmal derjenige, der die Regierung eingesetzt hat. Das ist in manchen Staaten ein Präsident, in anderen das Parlament. Auf jeden Fall hat das Parlament aufzupassen, dass die Regierung sich selbst an die Gesetze hält. Außerdem macht das Parlament Gesetze und versucht damit, die Regierung in die richtige Richtung zu schubsen. Im Parlament befinden sich Gruppen, die sowieso gegen die Regierung sind.

Im Land gibt es noch andere, die auf die Regierung aufpassen. Dabei denkt man an Journalisten: Sie schreiben für eine Zeitung, das Radio, Fernsehen oder eine Seite im Internet. Sie wollen herausfinden, ob die Regierung was falsch gemacht hat, denn das finden die Leser interessant. Ferner versuchen manche Vereine zu kontrollieren, ob die Regierung zum Beispiel das Geld des Staates sinnvoll ausgibt.

Aber was ist „richtig“ und was ist „falsch“? Darüber können die Menschen ganz verschiedene Meinungen haben. Oftmals macht die Regierung etwas, das Vorteile hat, aber eben auch Nachteile. Außerdem klagen manche Leute über die Regierung, weil sie immer gerne klagen. Oder ein Journalist schreibt etwas sehr Schlechtes über die Regierung – nicht weil es wirklich stimmt, sondern weil seine Leser das gut finden. Darum ist es gut, wenn man sich die Meinungen verschiedener Leute anhört. Und es ist gut, wenn die Regierung das Gefühl hat, dass sie kontrolliert wird. Denn dann passt sie selbst besser darauf auf, keine Fehler zu machen.