Parlament

In diesem Saal in Bern trifft sich der Nationalrat. Das ist eine Kammer des Parlaments der Schweiz.

Ein Parlament ist eine Volksvertretung. In ihm sitzen die Politiker, die dazu vom Volk gewählt worden sind. Diese Politiker heißen Abgeordnete oder Mitglieder des Parlaments. „Parlament“ kommt vom französischen Wort für Reden.

In einer Demokratie entscheidet meist das Parlament über die wichtigsten Dinge im Staat. Es beschließt die Gesetze, das sind die Regeln, an die sich alle halten müssen. Ein Parlament entscheidet außerdem über den Haushalt: Das ist eine Liste von allen Einnahmen und Ausgaben des Staates. Manche Parlamente dürfen bestimmen, wer in der Regierung des Staates sitzt.

Wie entstanden die Parlamente in Europa?

Schon immer kamen Menschen aus einem Stamm oder Dorf zusammen, um sich zu beraten, was für alle im Stamm oder Dorf wichtig war. Manchmal waren es nur die Ältesten, die Reichsten, die Krieger oder die Vornehmsten.

Im Mittelalter oder in der frühen Neuzeit gab es noch keine gewählten Parlamente. Die hohen Geistlichen und Adeligen bestimmten in Versammlungen mit, was ein Herrscher tun durfte. Dabei ging es vor allem um die Steuern, also das Geld, das die Einwohner an den Staat zahlen mussten. In Frankreich war das „Parlement“ ein Gericht, also eine Gruppe von Richtern. Dieses Gericht durfte die Urteile des Königs überprüfen. Das wichtigste „Parlement“ war das in Paris, der französischen Hauptstadt.

Das Vorbild für andere europäische Länder war das englische Parlament, das seit 1689 die Macht des englischen Königs einschränkte. Seit der Französischen Revolution waren viele Menschen in Europa der Meinung, dass ein König nicht allein alles bestimmen soll. Ein Parlament sollte mitentscheiden, wie viel Geld der König oder seine Regierung ausgeben durfte, wie hoch die Steuern sein durften, und was in den Gesetzen stehen sollte.

Wer darf im Parlament sitzen?

Wahlkampf in Japan

Moderne Parlamente werden gewählt. Die Wähler sind die Einwohner des Landes, die das Wahlrecht haben. In den Jahren nach 1800 durften normalerweise nur reiche Männer wählen. Deutschland war eines der ersten Länder, in dem auch die Armen wählen durften, seit 1919 dürfen das auch Frauen. Die Wähler wählen Kandidaten, das heißt Politiker, die gerne Mitglied im Parlament sein wollen. Wenn ein Kandidat genug Wählerstimmen bekommt, ist er Mitglied des Parlament. Nach einer bestimmten Zeit wird wieder gewählt.

Wie gewählt wird, steht in einem Wahlgesetz. Jedes Land hat ein eigenes Wahlgesetz, darum können die Regeln unterschiedlich sein. In den meisten demokratischen Staaten ist die Wahl frei: Die Wähler dürfen nicht gezwungen wählen, wen sie wählen sollen. Die Wahl ist geheim, damit die Wähler sich trauen, denjenigen zu wählen, den sie wirklich wollen. Die Wahl ist gleich: Ein Wähler darf nicht mehr Stimmen haben als ein anderer.

Was für Parlamente gibt es, und was machen sie?

So sieht das Parlament der USA von außen aus, genauer gesagt das Parlamentsgebäude. Das Parlament der USA heißt Kongress.

Normalerweise hat jeder demokratische Staat ein Parlament. Manche Staaten sind aber föderale Staaten, die aus einzelnen Teilstaaten zusammengesetzt sind. Dann gibt es ein Parlament für den gesamten Staat, und dazu Parlamente in den Teilstaaten. In Deutschland beispielsweise ist der Bundestag das Bundesparlament, der Landtag von Bayern ist das Parlament des Bundeslandes Bayern. Der Bundestag entscheidet über andere Dinge als der Landtag. In der Europäischen Union gibt es das Europäische Parlament, in dem die Volksvertreter aller Mitgliedsstaaten sitzen und Gesetze für ganz Europa machen.

In manchen Staaten ist das Parlament in zwei Teile aufgeteilt, die man „Kammern“ nennt. Die Kammern werden dann oft auf unterschiedliche Weise gewählt, und sie haben unterschiedliche Rechte. Zum Beispiel wählen die Wähler in den Niederlanden die Zweite Kammer direkt, indem sie einem Kandidaten ihre Stimme geben. Die Erste Kammer aber wird von den Parlamenten der einzelnen Provinzen gewählt, der Landesteile. Ein Gesetz kann nur in Kraft treten, wenn beide Kammern zustimmen.

Zu den Aufgaben eines Parlaments gehören zum Beispiel:

• Entscheidung über die Steuern und die Ausgaben des Staates
• Entscheidung über Gesetze und andere Beschlüsse, die für alle gelten
• Entscheidung über Krieg und Frieden

Was ein Parlament genau darf, ist von Staat zu Staat unterschiedlich. In Deutschland und Österreich etwa wählt nicht das Parlament den Bundespräsidenten, sondern eine Bundesversammlung bzw. das Volk in einer gesonderten Wahl.

Kann es auch Parlamente ohne Demokratie geben?

In manchen Staaten gibt es keine Demokratie, diese Staaten nennt man Diktatur. Der Chef, der Diktator, will gar nicht, dass das Volk mitentscheiden kann. Dennoch haben auch solche Staaten normalerweise ein Parlament. Der Sinn ist vor allem der, dass die Menschen glauben sollen, dass sie mitbestimmen könnten. Wenn in einer Diktatur jemand nicht wählen geht, dann zeigt er damit, dass er die Wahl nicht ernst nimmt. Es kann sein, dass so ein Nichtwähler dann bestraft wird oder Ärger bekommt.

Der Diktator will nicht, dass die Menschen ein Parlament wählen können, das sich gegen den Diktator stellt. Darum sorgt er dafür, dass nicht alle Menschen in seinem Land wählen können. Oder er bestimmt, wer überhaupt Kandidat sein darf. Außerdem lässt der Diktator die Mitglieder des Parlaments überwachen. Möglicherweise lässt der Diktator das Parlament gar nicht über wichtige Dinge entscheiden. So kann es sein, dass ein Staat ein Parlament hat, aber dennoch keine Demokratie ist.